Schleswig-Holsteiniin lisää paikallisradioita

[JMN]

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Landesregierung ebnet den Weg für Lokalradios
vom 8. November 2013

Radio in SH soll noch lokaler werden. SPD, SSW und Grüne wollen noch in diesem Monat die Details abstimmen. Einer der favorisierten Standorte wäre Sylt.


Fünf neue Lokalradiosender könnte Schleswig-Holstein bekommen.

KIEL | In die Debatte um die Zulassung lokaler Privat-Radiosender kommt Bewegung. Die Grünen sind offenbar bereit, Widerstände gegen das von SPD und SSW befürwortete Projekt aufzugeben. Mindestens zwei kommerzielle Lokalradios könnten danach Ende 2014 auf Sendung gehen. Zusätzlich gäbe es Frequenzen für weitere nichtkommerzielle Radiosender. Details wollen die Medienexperten der drei Fraktionen noch in diesem Monat abstimmen.

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Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und SSW darauf verständigt, mehr Raum für Bürger- und Campusradios zu schaffen. Die für Medienpolitik zuständige Staatskanzlei von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) schrieb daraufhin bereits im Mai einen ersten Entwurf zur Änderung des gemeinsamen Medienstaatsvertrages mit Hamburg. Schleswig-Holstein ist das einzige Bundesland, das Lokalradios noch verbietet.

Die Bundesnetzagentur hat unterdessen fünf mögliche UKW-Frequenzen zwischen Nord- und Ostsee ausfindig gemacht. Die lägen in den Verbreitungsgebieten Sylt/Bredstedt, Flensburg, Kiel, Neumünster sowie Lübeck/Ratzeburg. Als favorisierte Standorte für die mögliche Zulassung kommerziellen, werbefinanzierten Lokalfunks gelten die Regionen Sylt und Ratzeburg. Zugleich schließen Koalitionskreise die Zulassung nichtkommerziellen Lokalfunks in den übrigen Regionen mit freien Frequenzen nicht aus. Finanziert werden solche Sender in der Regel aus geringen Eigenmitteln, über die Förderung der Landesmedienanstalten, Spenden und Zuwendungen etwa der Kommunen.

Auf Sylt würden täglich 20.000 Einwohner erreicht, in Spitzenzeiten zusätzlich bis zu 100.000 Urlauber, heißt es im Gutachten der Medienanstalt. Dem stünden Kosten für die Verbreitung von Lokalfunk von 30.000 Euro gegenüber. Ähnliche Kosten prognostiziert die Medienanstalt für die Region Ratzeburg, in der mit einer Nettoreichweite von täglich 7000 Hörern gerechnet wird.

Der medienpolitische Sprecher der Grünen, Rasmus Andresen, signalisierte die Bereitschaft seiner Fraktion, die bisherigen Restriktionen bei der Zulassung von Lokalradios zu lockern. Mögliche Lizenzen müssten allerdings auch die regionale Berichterstattung sichern. Zunächst hatte Andresen wie CDU und FDP noch vor einer Gefährdung der Zeitungslandschaft im Norden gewarnt.

von Peter Höver
erstellt am 08.Nov.2013 | 00:33 Uhr